Öffnen – Kurzarbeitsklausel

Vorlage und Muster für Kurzarbeitsklausel zur Erstellung und Anpassung – Öffnen im WORD– und PDF-Format


Vorlage Kurzarbeitsklausel

1. Anwendungsbereich und Definitionen
Diese Kurzarbeitsklausel (im Folgenden „Klausel“ genannt) gilt für alle Arbeitsverhältnisse zwischen dem Arbeitgeber [Name des Arbeitgebers] (im Folgenden „Arbeitgeber“ genannt) und dem Arbeitnehmer [Name des Arbeitnehmers] (im Folgenden „Arbeitnehmer“ genannt).
  1. Mit „Kurzarbeit“ ist die vorübergehende Verringerung der regelmäßigen Arbeitszeit und des Arbeitsentgelts aufgrund eines erheblichen Arbeitsausfalls infolge wirtschaftlicher oder betrieblicher Gründe gemeint.
  2. Als „Arbeitsausfall“ gilt eine vorübergehende Verringerung des Arbeitsvolumens im Unternehmen, die aufgrund von wirtschaftlichen oder betrieblichen Gründen nicht mehr vollständig aufgefangen werden kann.
2. Voraussetzungen für Kurzarbeit

Die Einführung von Kurzarbeit bedarf der Zustimmung des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers. Kurzarbeit kann in folgenden Fällen beantragt werden:

  • Erheblicher Arbeitsausfall aufgrund von wirtschaftlichen oder betrieblichen Gründen
  • Keine zumutbare anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit für den Arbeitnehmer
  • Beantragung der Kurzarbeit bei der zuständigen Behörde und Erfüllung der dortigen Anforderungen
  • Einreichung aller erforderlichen Unterlagen innerhalb der vorgegebenen Frist

Die Zustimmung zur Kurzarbeit kann schriftlich oder elektronisch erfolgen.

3. Regelung der Arbeitszeit und des Arbeitsentgelts

Während der Kurzarbeit gilt Folgendes:

  • Die Arbeitszeit wird vorübergehend auf [Anzahl Stunden] Stunden pro Woche reduziert.
  • Das Arbeitsentgelt wird entsprechend der reduzierten Arbeitszeit angepasst.
  • Der Arbeitnehmer erhält für die Nichtarbeitstage Kurzarbeitergeld gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
4. Dauer und Beendigung der Kurzarbeit

Die Kurzarbeit beginnt am [Datum] und endet vorbehaltlich einer Verlängerung durch den Arbeitgeber oder aufgrund behördlicher Anordnung am [Datum].

Die Kurzarbeit kann vorzeitig beendet werden in folgenden Fällen:

  • Wiederherstellung des regulären Arbeitsvolumens im Unternehmen
  • Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund anderer Umstände

Der Arbeitgeber wird den Arbeitnehmer rechtzeitig über die Beendigung der Kurzarbeit informieren.

5. Sonstige Bestimmungen

Diese Klausel ist Bestandteil des Arbeitsvertrags zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer und regelt alle Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Kurzarbeit. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Klausel unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

__________________

[Unterschrift des Arbeitgebers] [Unterschrift des Arbeitnehmers]

Datum: [Datum der Unterzeichnung]

Anlage: Muster Antrag auf Kurzarbeitergeld

Anlage: Merkblatt für Arbeitnehmer zur Kurzarbeit

 

Muster und Vorlage für Kurzarbeitsklausel zur Erstellung und Anpassung im WORD– und PDF-Format



Kurzarbeitsklausel
PDF – WORD Format
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FAQ Kurzarbeitsklausel

Frage 1: Was ist eine Kurzarbeitsklausel?

Die Kurzarbeitsklausel ist eine vertragliche Vereinbarung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, die es ermöglicht, die Arbeitszeit vorübergehend zu reduzieren und die Zahlung von Kurzarbeitergeld zu beantragen, um wirtschaftliche Schwierigkeiten zu überbrücken.

Frage 2: Welche Elemente sind in einer Kurzarbeitsklausel enthalten?

Die Kurzarbeitsklausel sollte die folgenden Elemente enthalten:

  • Erklärung des Zwecks der Klausel
  • Verfahren zur Einführung von Kurzarbeit
  • Regelungen zur Arbeitszeitreduktion
  • Bestimmungen zur Lohnzahlung während der Kurzarbeit
  • Hinweise zur Beantragung von Kurzarbeitergeld
  • Vorbehalt zur einseitigen Änderung der Klausel durch den Arbeitgeber
  • Laufzeit und Kündigungsbedingungen der Klausel

Frage 3: Können Arbeitgeber eine Kurzarbeitsklausel einseitig einführen?

Nein, eine Kurzarbeitsklausel muss immer in gegenseitigem Einvernehmen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern vereinbart werden. Eine einseitige Einführung durch den Arbeitgeber wäre nicht rechtsgültig.

Frage 4: Wie wird die Höhe des Kurzarbeitergeldes berechnet?

Die Höhe des Kurzarbeitergeldes richtet sich nach dem entgangenen Nettoentgelt und beträgt in der Regel 60% (für Arbeitnehmer ohne Kinder) oder 67% (für Arbeitnehmer mit mindestens einem Kind) des entfallenen Nettolohns.

Frage 5: Kann der Arbeitgeber die Kurzarbeitsklausel einseitig ändern?

Ja, der Arbeitgeber kann die Kurzarbeitsklausel einseitig ändern, sofern ein entsprechender Vorbehalt in der Klausel vereinbart wurde und die Änderung zumutbar ist. Der Arbeitnehmer muss über die Änderungen rechtzeitig informiert werden.

Frage 6: Welche Vorkehrungen müssen Arbeitgeber treffen, um Kurzarbeit einzuführen?

Arbeitgeber müssen zuerst mit dem Betriebsrat oder den Arbeitnehmervertretern verhandeln und eine entsprechende Betriebsvereinbarung abschließen. Anschließend müssen sie einen Antrag auf Kurzarbeit bei der zuständigen Agentur für Arbeit stellen.

Frage 7: Welche Auswirkungen hat Kurzarbeit auf den Kündigungsschutz?

Kurzarbeit kann den Kündigungsschutz der Arbeitnehmer beeinflussen. Während der Kurzarbeit gelten besondere Regelungen, die betriebsbedingte Kündigungen erschweren. Es ist ratsam, sich im Zweifelsfall von einem Rechtsanwalt beraten zu lassen.

Frage 8: Kann Kurzarbeit auch in einen Arbeitsvertrag aufgenommen werden?

Ja, eine Kurzarbeitsklausel kann auch direkt in den Arbeitsvertrag aufgenommen werden. Dadurch wird sie rechtlich bindend und gilt automatisch für den betroffenen Arbeitnehmer.

Frage 9: Wie lange kann Kurzarbeit dauern?

Die Dauer der Kurzarbeit ist abhängig von den wirtschaftlichen Umständen und kann von einigen Wochen bis zu mehreren Monaten dauern. Die genaue Dauer wird in der Kurzarbeitsklausel festgelegt.

Frage 10: Können Arbeitnehmer während der Kurzarbeit gekündigt werden?

Ja, Arbeitnehmer können während der Kurzarbeit grundsätzlich gekündigt werden. Allerdings gelten auch hier die besonderen Regelungen zum Kündigungsschutz während der Kurzarbeit. Eine Kündigung muss gut begründet sein und bestimmten Voraussetzungen entsprechen.

Bitte beachten Sie, dass diese FAQs lediglich allgemeine Informationen zu Kurzarbeitsklauseln bieten und keine rechtliche Beratung darstellen. Im Zweifelsfall sollte immer ein Rechtsanwalt konsultiert werden.